Der integrierte Regionalplan (Entwurf)

Der integrierte Regionalplan liegt bisher nur im Entwurf aus dem Jahre 1999 vor. Damals wurde ein Plan erarbeitet, der insgesamt 65 verschiedene Signaturen für die Raumnutzung (Planungskategorien) enthält. Charakteristisch waren die sehr differenzierten Freiraumausweisungen, die u.a. jeweils Vorrang- und Vorbehaltsflächen für Natur und Landschaft, Wald, Landwirtschaft, Rohstoffsicherung und Wasserwirtschaft beinhalteten.

Im Beteiligungsverfahren wurden insgesamt 5527 Hinweise von 605 Trägern öffentlicher Belange entgegen genommen und bearbeitet. Einen Satzungsbeschluss zum Plan gab es allerdings nicht. Grund dafür war ein Paradigmenwechsel bei der Landesplanung. Dieser beinhaltete eine Abkehr von den differenzierten Freiraumkategorien zu einer zusammenfassenden Freiraumausweisung. Um diesen und auch weiteren Änderungen Rechnung zu tragen, wurde im September 2004 eine neue Darstellungsrichtlinie in Kraft gesetzt. Zustimmung in der Region fand diese nur bedingt, griff sie doch tief in die Ebene der Regionalplanung ein. Bei 23 von 43 Planungskategorien waren die landesplanerischen Vorgaben zu übernehmen, generell war festzustellen, dass der Konkretisierungsspielraum der Regionalplanung damit stark eingeschränkt wurde.
Aber auch diese Darstellungsrichtlinie führte nicht zu einem integrierten Regionalplan, da noch weitere Hemmnisse aus dem Weg geräumt bzw. bestimmte Vorraussetzungen (z. B. ein integrierter Landesentwicklungsplan Berlin-Brandenburg) geschaffen werden mussten.

Seit März 2009 existiert ein rechtskräftiger Landesentwicklungsplan Berlin-Brandenburg (LEP BB). Darauf aufbauend wurde im August 2009 eine neue Richtlinie des Ministeriums für Infrastruktur und Raumordnung für die Aufstellung, Fortschreibung, Änderung und Ergänzung von Regionalplänen im Amtsblatt für Brandenburg veröffentlicht. Damit war eine Basis für die Erarbeitung eines zweiten integrierten Regionalplanentwurfs Lausitz-Spreewald geschaffen.

Auf der 46. Regionalversammlung am 20.11.2014 wurde ein Aufstellungsbeschluss zur Erstellung eines Integrierten Regionalplanes gefasst.